Ein rechter Scheiß

Parallel zum Aufstieg der AfD sind in den letzten Jahren die Rechtsrock-Festivals in Deutschland immer lauter und größer geworden. Auch in diesem Sommer wollen wieder Tausende Rechtsextreme bei Kampfreden und Konzerten feiern. Wie funktionieren diese als Demos getarnten Festivals? Und was kann man dagegen tun? Ein Blick auf die Hintergründe.

NPD-Funktionär Thorsten Heise beherrscht das Spiel 
mit Symbolen. Ausgerechnet an Hitlers Geburtstag, am
 20. April, sind Deutschlands Neonazis in die Festivalsaison 2018 gestartet. Nur Zufall sei das Datum, sagt ein Besucher grinsend in eine Kamera. „Adolf war der Beste“ steht auf einem T-Shirt eines anderen. Auf vielen Waden und Armen klebt Gaffa-Tape – darunter verbotene Symbole. Vielleicht Hakenkreuz- oder SS-Tattoos.

Ein sonniges Wochenende in Ostritz, einem kleinen Ort an der sächsisch-polnischen Grenze, hier hatte Heise das Festival „Schild und Schwert“ angemeldet – Abkürzung „SS“. Zwei Tage Rechtsrock, politische Reden und Kampfsport. Am Ende kamen ungefähr
 1000 Neonazis.

Die Zahl der Rechtsrock-Konzerte steigt seit Jahren

Die Rechtsextremen machten da weiter, wo sie im letzten Jahr aufgehört hatten. Die Zahl der Rechtsrock-Konzerte steigt seit Jahren. In der Festivalzeit zwischen April und September waren es vergangenes Jahr 148 Konzerte, 
15 mehr als im Vorjahreszeitraum. 2017 war ein besonders erfolgreiches Jahr für die Szene: Im Juli kamen zum „Rock gegen Überfremdung“ rund 6000 Neonazis in die
 3000-Einwohner-Stadt Themar in Thüringen. Es war eines der größten Rechtsrock-Festivals in Deutschland in den letzten Jahren. Die eigentlich abgeschottete rechte Musikszene traut sich wieder was.

Nach dem Konzert in Themar tauchte ein Video auf, in dem Hunderte Neonazis vor der Bühne den Arm zum Hitlergruß heben. Den Sängern der Neonazi-Bands Blutzeugen und Stahlgewitter drohen Verfahren wegen Volksverhetzung. Beim zweiten Festival in Themar zwei Wochen später hatte die Polizei, die zuvor nur lasch eingeschritten war, immerhin ihre Lektion gelernt und filmte selbst mit, um Beweise für Straftaten zu sammeln.

Die Rechtsextremen haben es sich gut eingerichtet in ihrer menschenfeindlichen Welt und an kleinen Rückzugsorten auf dem Land, wo der Handy-Empfang schlecht ist und die Einstellung vieler Nachbarn: Hauptsache, die räumen am Ende den Müll weg. Die meisten Rechtsrock-Festivals gibt es in Sachsen und Thüringen (nur etwa ein Viertel der Konzerte fanden in den Festivalmonaten 2017 in Westdeutschland statt). Im Osten ist die Szene vernetzt, hat Grundstücke und Organisatoren.

In Ostritz vermietete ein rechter hessischer Lokalpolitiker sein Hotel für „Schild und Schwert“. In der Nähe von Themar betreibt ein prominenter Konzertveranstalter einen Gasthof, der ein rechtsextremer Szenetreff ist. Die private Wiese, auf der die Neonazis in Themar feierten, stellte der Bürgermeister der Nachbargemeinde zur Verfügung, ein ehemaliger AfD-Politiker. Um bürgerlich zu wirken, werfen die Veranstalter Flyer in die Briefkästen der Anwohner, in denen sie beteuern, doch nur friedlich feiern zu wollen.

18 und die 88 prangen auf vielen Nummernschildern: AH und HH – Adolf Hitler, Heil Hitler

Wie eine Zeitreise zu den Springerstiefel-Neonazis der Neunziger sieht es aus, wenn die Festivalbesucher kommen. Die 18 und die 88 prangen auf vielen Nummernschildern der Autos, die vorm Gelände parken. In der Szene stehen sie für den ersten und den achten Buchstaben im Alphabet: AH und HH – Adolf Hitler, Heil Hitler. In die Schlange zur Einlasskontrolle stellen sich dann meist Glatzköpfe mit Szene-Tattoos, viele Männer, nur wenige Frauen.

Wenn Neonazis jetzt immer lauter immer größere Festivals feiern – wie lange muss die Gesellschaft das aushalten? „Man darf das nicht auf die leichte Schulter nehmen nach dem Motto: Die wollen nur Musik machen“, sagt der Mainzer Rechtsrock-Forscher und Musikwissenschaftler Thorsten Hindrichs. „Da wird sehr viel Geld generiert.“ Je größer die Rechtsextremen feiern, desto größer werden sie selbst. „Wir werden mit den Geldern, die wir hier einnehmen, weiter in unsere Strukturen investieren“, tönte es von einem Redner in Themar im letzten Juli durch die Zäune am Rande des Festivalgeländes. „Die These von der Einstiegsdroge Musik ist nicht haltbar“, sagt Hindrichs. Niemand gehe wegen der Bands auf Rechtsrock-Festivals – es gehe um Vernetzung und um die politische Agenda.

Dabei hilft den Rechtsextremen ausgerechnet das deutsche Versammlungsrecht: Viele Konzerte werden als politische Kundgebungen angemeldet. Musik und politische Reden wechseln sich ab, und die Polizei ist verpflichtet, das Demonstrationsrecht der Neonazis zu garantieren. „Diese als Versammlungen getarnten Veranstaltungen haben aber auch rein gar nichts mit freier Meinungsäußerung zu tun“, kritisierte der Themarer Bürgermeister, Hubert Böse, zusammen mit 14 weiteren Bürgermeistern aus der Region in einem Protestaufruf vergangenes Jahr.

Denn die Veranstalter verlangen Eintritt, etwa 40 Euro zuletzt bei „Schild und Schwert“ in Ostritz. Damit werden die Musikkundgebungen eigentlich zu kommerziellen Veranstaltungen. Merchandise wird natürlich auch verkauft. CDs, Banner, T-Shirts – auf einem prangt „I love HTLR“ mit einem roten Herz. In Ostritz bot NPD-Politiker Thorsten Heise die Produkte aus seinem eigenen Versand-Shop an. Schätzungen der Plattform „Thüringen Rechtsaußen“ zufolge könnten die Neonazis 2017 beim 6000-Besucher-Festival in Themar 100.000 bis 200.000 Euro eingenommen haben. Vorsichtigere Schätzungen gehen von immerhin noch mehreren Zehntausend Euro aus.

„Man darf diese Freiheit nicht beschneiden, nur weil Neonazis sie ausnutzen“

Die Lücke im Gesetz wollte Thüringens rot-rot-grüne Regierung eigentlich schließen. „Da kann man ganz schön traurig und hilflos werden“, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow nach Themar. Also regte er an, das Versammlungsrecht so zu ändern, dass Behörden und Gerichte „diese Dinge nicht mehr als Meinungsfreiheit abtun“. Im Februar scheiterte der Plan allerdings. „Wir prüfen noch, aber die rechtlichen Bedenken sind größer geworden“, sagte der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD). Es wäre verboten, ein Gesetz nur zu verschärfen, um nur eine bestimmte Gruppe zu treffen – in diesem Fall Neonazis.

Ein härteres Versammlungsrecht träfe außerdem alle Demos – das fürchten auch Gegner der Rechten. „Man darf diese Freiheit nicht beschneiden, nur weil Neonazis sie ausnutzen“, meint die thüringische Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss. Selbst wenn die Politik den Ticketverkauf bei Kundgebungen verböte – die Veranstalter würden eine Spendenbox aufstellen, glaubt sie. „Das umgehen die binnen einer halben Stunde.“ Verschärft werden könnten aber die Auflagen für eine Versammlung, sagt König-Preuss: Die Polizei könnte die Ab-18-Auflage noch stärker kontrollieren oder sofort eingreifen, wenn Lieder gespielt werden, die auf dem Index stehen. Auch nachträglich können die Behörden einem Festival noch die Einstufung als politische Versammlung absprechen, falls etwa zu viele Straftaten begangen wurden.

Blutzeugen riefen auf der Bühne „Sieg Heil“ – eine Straftat

Indizierte Lieder haben die Bands der großen Rechtsrock-Festivals viele im Gepäck. In Themar ermahnte die Polizei die Veranstalter schon um kurz nach sieben Uhr abends. Bandmitglieder von Blutzeugen hatten auf der Bühne „Sieg Heil“ gerufen, eine Straftat. Trotzdem folgten bis Ende des Konzerts weitere 14 indizierte Lieder. Um 22.26 Uhr spielte der Headliner Stahlgewitter, eine der populärsten Rechtsrock-Bands der Neunziger, beim großen Konzert in Themar im vergangenen Juli den Song „Zurück zu unseren Traditionen“. Für Zeilen wie „Ich bin stolz auf meine weiße Haut. Und wisst ihr, was ich hasse? Eine bunte Republik und die völlig verdummte Masse“ landete das Lied auf dem Index, der Sänger wurde nach dem Festival wegen Volksverhetzung angeklagt.

Offene SS-Symbolik, Hitlergrüße, Adolf-Shirts, „Sieg Heil“-Rufe: „Vergangenes Jahr hat die Marke so hoch gesetzt, dass es keine weiteren Eskalationsstufen mehr gibt“, sagt die Linken-Politikerin König-Preuss. Sie glaubt, dass Kampfsport dieses Jahr auf den Rechtsrock-Festivals noch wichtiger werden könnte, so wie man es im April beim Festival in Ostritz bei „Kampf der Nibelungen“ schon beobachten konnte. Das Mixed-Martial-Arts-Event mit „völkischem“ Charakter hatte bisher immer unabhängig stattgefunden. „Damit hat die NPD es geschafft, auch militante Kräfte mit anzusprechen“, sagt König-Preuss.

Für Zeilen wie „Ich bin stolz auf meine weiße Haut. Und wisst ihr, was ich hasse? Eine bunte Republik und die völlig verdummte Masse“ landete das Lied auf dem Index, der Sänger wurde nach dem Festival wegen Volksverhetzung angeklagt.

Die Gegner organisieren eigene Konzerte und Proteste

Gegnern bleibt der friedliche Protest. Initiativen gegen rechts organisierten beim zweiten Konzert ein Stadtfest in Themar, verkauften Bratwurst, hängten Plakate im Ort auf und zogen dann mit einer Gegendemo in die Nähe des Festivalgeländes am Ortsausgang. „Lasst uns gemeinsam ein klares Zeichen setzen“, sagte Sachsens CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer beim Friedensfest in Ostritz am 20. April, der Gegenveranstaltung zu „Schild und Schwert“. Am zweiten Tag demonstrierte die Initiative „Rechts rockt nicht“.

Die Konzertveranstalter wiederum setzen alles daran, die Organisation der Proteste zu erschweren. Sie versuchen oft, den genauen Ort des Festivalgeländes so lange wie möglich geheim zu halten. „Rock gegen Überfremdung“ soll Ende August zum dritten Mal steigen, irgendwo in Mitteldeutschland, Details unbekannt. Die Neonazi-Kleinpartei Der III. Weg veranstaltete Anfang Juli im thüringischen Kirchheim das Festival „Jugend im Sturm“.

In Themar wehrte man sich dieses Jahr mit anderen Mitteln: Um Vögel zu schützen, verboten die Behörden ein Konzert, das Anfang Juni auf der altbekannten Wiese stattfinden sollte. Dort brüten Blaukehlchen, Uhu und Wanderfalke. Die Neonazis legten Beschwerde ein. Notfalls hätten sie aber einfach ein anderes Festivalgelände wählen können. Der Rechtsrock kam schließlich auch in diesem Jahr wieder nach Themar.

„Schild und Schwert“ will dieses Jahr ebenfalls gleich ein zweites Mal feiern, die Website des Festivals kündigt einen Termin Anfang November an. Motto: „Organisierten Willen in die Parlamente tragen“. Die Rechten wollen ihre braune Bühne nutzen – und das ohne Versteckspiel.

Vergangenes Jahr sollte
 in Themar noch eine weiße Plane am Bauzaun des Festivalgeländes die Konzertbesucher von den Blicken der Beobachter abschirmen. Der Wind trug die gespenstischen, teils wirren Worte eines Redners dennoch herüber. Nicht ohne Stolz nannte er sich offen nationaler Sozialist.

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Veronika Völlinger wäre viel lieber auf dem Stadtfest geblieben …

Auf ihren Recherchen zur Nazi(rock)-Festival-Szene musste Veronika dorthin, wo Augen, Ohren und Gemüt leiden: „In Themar in Thüringen war ich 2017 beim zweiten großen Rechtsrock-Konzert mit 1000 Besuchern. Nur zehn Fußweg-Minuten entfernt: das friedliche Stadtfest auf dem Marktplatz mit seinen hübschen Fachwerkhäusern. Draußen die Neonazis, die sich selbstbewusst mit NS-Symbolik auf T-Shirts, Tattoos oder Auto-Kennzeichen präsentierten. Einwohner erzählten mir: Die trauen sich mehr, das gesellschaftliche Klima hat sich geändert. Und viele machen dafür auch die AfD verantwortlich.“

Dieser Text wurde zuerst im Musikexpress 07/2018 veröffentlicht.